§ 43 SGB XI, Inhalt der Leistung

§ 43 SGB XI
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Bundesrecht

Dritter Abschnitt – Leistungen → Dritter Titel – Vollstationäre Pflege

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB XI
Gliederungs-Nr.: 860-11
Normtyp: Gesetz

(1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf Pflege in vollstationären Einrichtungen.

Absatz 1 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424) (1. 1. 2017) und 23. 12. 2016 (BGBl I S. 3191) (1. 1. 2017).

Absätz 2 und 3 neugefasst und Absatz 4 gestrichen durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424) (1. 1. 2017); der bisherige Absatz 5, angefügt durch G vom 28. 5. 2008 (BGBl I S. 874), wurde Absatz 4.

(2) 1Für Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen übernimmt die Pflegekasse im Rahmen der pauschalen Leistungsbeträge nach Satz 2 die pflegebedingten Aufwendungen einschließlich der Aufwendungen für Betreuung und die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. 2Der Anspruch beträgt je Kalendermonat

  1. 1.

    770 Euro für Pflegebedürftige des Pflegegrades 2,

  2. 2.

    1.262 Euro für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3,

  3. 3.

    1.775 Euro für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4,

  4. 4.

    2.005 Euro für Pflegebedürftige des Pflegegrades 5.

3Abweichend von Satz 1 übernimmt die Pflegekasse auch Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung, soweit der nach Satz 2 gewährte Leistungsbetrag die in Satz 1 genannten Aufwendungen übersteigt.

Absatz 2 Satz 3 angefügt durch G vom 23. 12. 2016 (BGBl I S. 3191) (1. 1. 2017).

(3) Wählen Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 vollstationäre Pflege, erhalten sie für die in Absatz 2 Satz 1 genannten Aufwendungen einen Zuschuss in Höhe von 125 Euro monatlich.

(4) Bei vorübergehender Abwesenheit von Pflegebedürftigen aus dem Pflegeheim werden die Leistungen für vollstationäre Pflege erbracht, solange die Voraussetzungen des § 87a Abs. 1 Satz 5 und 6 vorliegen.

Zu § 43: Vgl. RdSchr. 13 b Zu §§ 43, 87a SGB XI.

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