§ 41 SGB XI, Tagespflege und Nachtpflege

§ 41 SGB XI
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Bundesrecht

Dritter Abschnitt – Leistungen → Zweiter Titel – Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB XI
Gliederungs-Nr.: 860-11
Normtyp: Gesetz

(1) 1Pflegebedürftige haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, wenn häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder wenn dies zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. 2Die teilstationäre Pflege umfasst auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung der Tagespflege oder der Nachtpflege und zurück.

Absatz 1 Satz 1 geändert durch G vom 14. 12. 2001 (BGBl I S. 3728).

(2) 1Die Pflegekasse übernimmt im Rahmen der Leistungsbeträge nach Satz 2 die pflegebedingten Aufwendungen der teilstationären Pflege, die Aufwendungen der sozialen Betreuung und die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. 2Der Anspruch auf teilstationäre Pflege umfasst je Kalendermonat

  1. 1.

    für Pflegebedürftige der Pflegestufe I einen Gesamtwert bis zu

    1. a)

      420 Euro ab 1. Juli 2008,

    2. b)

      440 Euro ab 1. Januar 2010,

    3. c)

      450 Euro ab 1. Januar 2012,

    4. d)

      468 Euro ab 1. Januar 2015,

  2. 2.

    für Pflegebedürftige der Pflegestufe II einen Gesamtwert bis zu

    1. a)

      980 Euro ab 1. Juli 2008,

    2. b)

      1.040 Euro ab 1. Januar 2010,

    3. c)

      1.100 Euro ab 1. Januar 2012,

    4. d)

      1.144 Euro ab 1. Januar 2015,

  3. 3.

    für Pflegebedürftige der Pflegestufe III einen Gesamtwert bis zu

    1. a)

      1.470 Euro ab 1. Juli 2008,

    2. b)

      1.510 Euro ab 1. Januar 2010,

    3. c)

      1.550 Euro ab 1. Januar 2012,

    4. d)

      1.612 Euro ab 1. Januar 2015.

Absatz 2 neugefasst durch G vom 28. 5. 2008 (BGBl I S. 874). Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d, Nummer 2 Buchstabe d und Nummer 3 Buchstabe d angefügt durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222). Satz 2 Nummer 3 Buchstabe c geändert durch G vom 17. 12. 2014 (a. a. O.).

(3) Pflegebedürftige können teilstationäre Tages- und Nachtpflege zusätzlich zu ambulanten Pflegesachleistungen, Pflegegeld oder der Kombinationsleistung nach § 38 in Anspruch nehmen, ohne dass eine Anrechnung auf diese Ansprüche erfolgt.

Absatz 3 neugefasst und Absätze 4 bis 7 gestrichen durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222).

Zu § 41: Vgl. RdSchr. 13 b Zu § 41 SGB XI.

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