§ 37 SGB I, Vorbehalt abweichender Regelungen

§ 37 SGB I
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
Bundesrecht

Dritter Abschnitt – Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuches → Erster Titel – Allgemeine Grundsätze

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB I
Gliederungs-Nr.: 860-1
Normtyp: Gesetz

1Das Erste und Zehnte Buch gelten für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuches, soweit sich aus den übrigen Büchern nichts Abweichendes ergibt; § 68 bleibt unberührt. 2Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. 3Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erstem Kapitel vor, soweit sich die Ermittlung des Sachverhaltes auf Sozialdaten erstreckt.

Neugefasst durch G vom 13. 6. 1994 (BGBl I S. 1229). Satz 1 geändert durch G vom 21. 12. 2000 (BGBl I S. 1983).

Diese Artikel im Bereich Arbeit und Betrieb könnten Sie interessieren

Sonderurlaub bei Hochzeit, Umzug, Todesfällen

Sonderurlaub bei Hochzeit, Umzug, Todesfällen

Die Frage des Sonderurlaubs stellt sich immer wieder. Wie verhält es sich mit diesem? mehr

Arbeitsrecht Bonn- abhängig ung sozialversicherungspflichtig beschäftigt/ "Arbeitnehmer" idS. ?

Arbeitsrecht Bonn- abhängig ung sozialversicherungspflichtig beschäftigt/ "Arbeitnehmer" idS. ?

Wer in den Betrieb einer Firma eingegliedert ist und weisungsgebunden arbeitet, ist abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Dies gilt auch für Personen, die ihr mehr

Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft

Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft

Versäumt Arbeitgeber die Anhörung der Schwerbehindertenvertretung vor Ausspruch einer Kündigung, ist die Kündigung in der Folge unwirksam. mehr