§ 32 DEÜV, Weiterleitung von Daten

§ 32 DEÜV
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung (Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung - DEÜV)
Bundesrecht

Sechster Abschnitt – Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger

Titel: Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung (Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung - DEÜV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DEÜV
Gliederungs-Nr.: 860-4-1-12
Normtyp: Rechtsverordnung

(1) Jede Weiterleitung von Daten zwischen den Einzugsstellen, dem Bundesversicherungsamt als Träger des Gesundheitsfonds, den Kranken- und Pflegekassen, den Rentenversicherungsträgern und der Bundesagentur für Arbeit erfolgt durch Datenübertragung.

Absatz 1 geändert durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378).

Absatz 2 gestrichen durch G vom 22. 12. 2011 (BGBl I S. 3057), die bisherigen Absätze 4 und 5 wurden Absätze 2 und 3.

(2) § 16 Satz 2 und 3 und § 17 Abs. 1 gilt (1) entsprechend.

(3) Die Einzelheiten regeln die Gemeinsamen Grundsätze nach § 22.

Absatz 3 geändert durch G vom 15. 4. 2015 (BGBl I S. 583, 1008) (1. 1. 2016).

(1) Red. Anm.:

Müsste lauten: gelten

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