§ 23 SGB I, Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte

§ 23 SGB I
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
Bundesrecht

Zweiter Abschnitt – Einweisungsvorschriften → Zweiter Titel – Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB I
Gliederungs-Nr.: 860-1
Normtyp: Gesetz

Überschrift geändert durch G vom 29. 7. 1994 (BGBl I S. 1890).

(1) Nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte können in Anspruch genommen werden:

  1. 1.

    in der gesetzlichen Rentenversicherung:

    1. a)

      Heilbehandlung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und andere Leistungen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit einschließlich wirtschaftlicher Hilfen,

    2. b)

      Renten wegen Alters, Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Knappschaftsausgleichsleistung,

    3. c)

      Renten wegen Todes,

    4. d)

      Witwen- und Witwerrentenabfindungen sowie Beitragserstattungen,

    5. e)

      Zuschüsse zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung,

    6. f)

      Leistungen für Kindererziehung,

  2. 2.

    in der Alterssicherung der Landwirte:

    1. a)

      Heilbehandlung und andere Leistungen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit einschließlich Betriebs- oder Haushaltshilfe,

    2. b)

      Renten wegen Erwerbsminderung und Alters,

    3. c)

      Renten wegen Todes,

    4. d)

      Beitragszuschüsse,

    5. e)

      Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft.

Absatz 1 geändert durch G vom 29. 7. 1994 (BGBl I S. 1890). Nummer 1 geändert durch G vom 4. 11. 1982 (BGBl I S. 1450). Nummer 1 Buchstabe a geändert durch G vom 19. 6. 2001 (BGBl I S. 1046). Nummer 1 Buchstaben b und c geändert durch G vom 18. 12. 1989 (BGBl I S. 2261). Nummer 1 Buchstabe e neugefasst durch G vom 21. 12. 2000 (BGBl I S. 1983), geändert durch G vom 27. 12. 2003 (BGBl I S. 3013). Nummer 1 Buchstabe f gestrichen durch G vom 18. 12. 1989 (a. a. O.); bisheriger Buchstabe g wurde Buchstabe f. Nummer 2 neugefasst durch G vom 21. 12. 2000 (BGBl I S. 1983).

(2) Zuständig sind

  1. 1.

    in der allgemeinen Rentenversicherung die Regionalträger, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See,

  2. 2.

    in der knappschaftlichen Rentenversicherung die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See,

  3. 3.

    in der Alterssicherung der Landwirte die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Alterskasse.

Absatz 2 neugefasst durch G vom 9. 12. 2004 (BGBl I S. 3242). Nummer 3 geändert durch G vom 12. 4. 2012 (BGBl I S. 579).

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