§ 1 BauO Bln, Anwendungsbereich

§ 1 BauO Bln
Bauordnung für Berlin (BauO Bln)
Landesrecht Berlin

ERSTER TEIL – Allgemeine Vorschriften

Titel: Bauordnung für Berlin (BauO Bln)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: BauO Bln
Gliederungs-Nr.: 2130-10
Normtyp: Gesetz

(1) Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen und Bauprodukte. Es gilt auch für Grundstücke sowie für sonstige Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften auf Grund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden.

(2) Dieses Gesetz gilt nicht für

  1. 1.
    Anlagen des öffentlichen Verkehrs einschließlich Zubehör, Nebenanlagen und Nebenbetrieben, ausgenommen Gebäude,
  2. 2.
    Anlagen, die der Bergaufsicht unterliegen, ausgenommen Gebäude,
  3. 3.
    Leitungen, die der öffentlichen Versorgung mit Wasser, Gas, Elektrizität, Wärme, der öffentlichen Abwasserentsorgung oder der Telekommunikation dienen,
  4. 4.
    Rohrleitungen, die dem Ferntransport von Stoffen dienen,
  5. 5.
    Kräne und Krananlagen.

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