§ 190 SGB III (weggefallen)
(weggefallen)
Zitierungen dieses Dokuments
- BSG, 07.10.2009, B 11 AL 31/08 R - Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung ab 1.1.2005 nach der Rücknahme einer Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit
- BVerfG, 07.12.2010, 1 BvR 2628/07 - Vereinbarkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe mit dem Grundgesetz (GG) - Verhältnis des Eigentumsschutzes zum gesetzlichen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe…
- BSG, 18.01.2011, B 4 AS 99/10 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts besteht auch bei Folgeanträgen erst ab dem Tag der Antragstellung - Anspruch auf Grundsicherung für…
- BSG, 30.11.2011, B 11 AL 37/10 R - Aufhebung der Bewilligung wegen eines Beschäftigungsverbots nach dem MuSchG - Anspruch auf Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit im Sinne des SGB III
- BSG, 21.12.2009, B 14 AS 46/08 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berücksichtigung nachgezahlter Arbeitslosenhilfe als Einkommen
- BSG, 24.11.2010, B 11 AL 35/09 R - Anspruch auf Unterhaltsgeld- bzw. Arbeitslosenhilfe - Berücksichtigung eines Sparguthabens auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung überlassenen…
- BSG, 21.07.2009, B 7 AL 119/08 B
