§ 17 KWKG, Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

§ 17 KWKG
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)
Bundesrecht

Abschnitt 3 – Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

Titel: Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KWKG
Gliederungs-Nr.: 754-28
Normtyp: Gesetz

(1) Die zuständige Stelle übermittelt jährlich die folgenden Daten an das Statistische Bundesamt:

  1. 1.

    die nach § 10 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 anfallenden Daten der KWK-Anlagen,

  2. 2.

    die Angaben zur KWK-Nettostromerzeugung,

  3. 3.

    die Angaben zur KWK-Nutzwärmeerzeugung,

  4. 4.

    die Angaben zur erzeugten KWK-Strommenge,

  5. 5.

    die Angaben zu Brennstoffart und Brennstoffeinsatz.

(2) Bei der Übermittlung der Daten nach Absatz 1 sind die Regelungen zur Geheimhaltung gemäß § 16 des Bundesstatistikgesetzes vom 22. Januar 1987 (BGBl. I S. 462, 565), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) geändert worden ist, anzuwenden.

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