§ 17 DEÜV, Datenübertragungsverfahren

§ 17 DEÜV
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung (Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung - DEÜV)
Bundesrecht

Dritter Abschnitt – Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung → Erster Unterabschnitt – Allgemeines

Titel: Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung (Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung - DEÜV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DEÜV
Gliederungs-Nr.: 860-4-1-12
Normtyp: Rechtsverordnung

(1) 1Die Daten sind im eXTra-Standards durch http(s) zu übertragen, wie er im Bundesanzeiger vom 27. Oktober 2010 (BAnz. S. 3562) veröffentlicht ist. 2Die Beschreibung des eXTra-Standards ist für alle zugänglich und kann kostenfrei bei der Deutschen Rentenversicherung Bund abgerufen werden.

Absatz 1 gestrichen durch G vom 22. 12. 2011 (BGBl I S. 3057) (1. 1. 2016), der bisherige Absatz 1a, eingefügt durch G vom 22. 12. 2011 (a. a. O.), wurde Absatz 1. Satz 1 geändert durch G vom 22. 12. 2011 (a. a. O.) (1. 1. 2016) und 15. 4. 2015 (BGBl I S. 583, 1008) (1. 1. 2016). Satz 3 gestrichen durch G vom 22. 12. 2011 (a. a. O.) (1. 1. 2016).

(2) Abweichend von Absatz 1 hat die Zulassungsstelle im Zulassungsbescheid Ausnahmen zu gestatten, wenn allgemein gebräuchliche Datenübertragungstechniken verwendet werden, die die gleiche Datensicherheit gewährleisten, und die Weiterverarbeitung durch die Annahmestelle wirtschaftlich zumutbar ist.

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