§ 171a BauGB, Stadtumbaumaßnahmen

§ 171a BauGB
Baugesetzbuch  (BauGB)
Bundesrecht

Zweites Kapitel – Besonderes Städtebaurecht → Dritter Teil – Stadtumbau

Titel: Baugesetzbuch  (BauGB)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BauGB
Gliederungs-Nr.: 213-1
Normtyp: Gesetz

(1) Stadtumbaumaßnahmen in Stadt- und Ortsteilen, deren einheitliche und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen, können auch an Stelle von oder ergänzend zu sonstigen Maßnahmen nach diesem Gesetzbuch nach den Vorschriften dieses Teils durchgeführt werden.

(2) 1Stadtumbaumaßnahmen sind Maßnahmen, durch die in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden. 2Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen, namentlich für Wohnzwecke, besteht oder zu erwarten ist, oder wenn die allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung nicht erfüllt werden.

(3) 1Stadtumbaumaßnahmen dienen dem Wohl der Allgemeinheit. 2Sie sollen insbesondere dazu beitragen, dass

  1. 1.

    die Siedlungsstruktur den Erfordernissen der Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft sowie den allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung angepasst wird,

  2. 2.

    die Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie die Umwelt verbessert werden,

  3. 3.

    innerstädtische Bereiche gestärkt werden,

  4. 4.

    nicht mehr bedarfsgerechte bauliche Anlagen einer neuen Nutzung zugeführt werden,

  5. 5.

    einer anderen Nutzung nicht zuführbare bauliche Anlagen zurückgebaut werden,

  6. 6.

    brachliegende oder freigelegte Flächen einer nachhaltigen, insbesondere dem Klimaschutz und der Klimaanpassung dienenden städtebaulichen Entwicklung oder einer mit dieser verträglichen Zwischennutzung zugeführt werden,

  7. 7.

    innerstädtische Altbaubestände nachhaltig erhalten werden.

Zu § 171a: Geändert durch G vom 22. 7. 2011 (BGBl I S. 1509) und 11. 6. 2013 (BGBl I S. 1548).

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