§ 158 BGB, Aufschiebende und auflösende Bedingung

§ 158 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 
Bundesrecht

Abschnitt 3 – Rechtsgeschäfte → Titel 4 – Bedingung und Zeitbestimmung

Titel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BGB
Gliederungs-Nr.: 400-2
Normtyp: Gesetz

(1) Wird ein Rechtsgeschäft unter einer aufschiebenden Bedingung vorgenommen, so tritt die von der Bedingung abhängig gemachte Wirkung mit dem Eintritt der Bedingung ein.

(2) Wird ein Rechtsgeschäft unter einer auflösenden Bedingung vorgenommen, so endigt mit dem Eintritt der Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts; mit diesem Zeitpunkt tritt der frühere Rechtszustand wieder ein.

Diese Artikel könnten Sie interessieren

LG Dortmund: Bei eBay-Auktionen gilt Widerrufsfrist von 1 Monat!

LG Dortmund: Bei eBay-Auktionen gilt Widerrufsfrist von 1 Monat!

Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Landgericht Dortmund entschieden, dass bei eBay-Auktionen eine Verkürzung der Widerrufsfrist auf 14 Tage dann nicht in Betracht kommt, wenn… mehr

Kaufvertragsklausel – Bedingung oder Vorleistungspflicht?

Kaufvertragsklausel – Bedingung oder Vorleistungspflicht?

Zur Entscheidung vor dem Amtsgericht Wetzlar (Urteil vom 01.03.2004, Az. 30 C 1718/04 n.v.) stand folgender Sachverhalt:Die Parteien –beide Kfz-Händlerinnen- schlossen per Fax ohne vorherige…

 mehr