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Gesetz über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNVG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNVG)
Amtliche Abkürzung
ÖPNVG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr.
9240

Vom 8. Juni 1995 (GBl. S. 417) (1)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Februar 2026 (GBl. 2026 Nr. 24)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Zielsetzung1
Begriffsbestimmungen2
Grundsätze der Planung3
Leitlinien für die Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs4
Aufgabe5
Aufgabenträger6
Regelungen zur Trägerschaft für den Schienenpersonennahverkehr7
Zusammenarbeit von Aufgabenträgern8
Verkehrsverbünde und Tarife9
Programm zur Investitionsplanung im öffentlichen Personennahverkehr10
Nahverkehrsplan11
Aufstellung des Nahverkehrsplans12
Finanzierung13
Ersetzung von Bundesrecht14
Finanzierung der kommunalen Aufgabenträger15
Rabattierung des Ausbildungsverkehrs und gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen16
Beteiligung, Zusammenarbeit17
Verwaltungskosten, Verwaltungsvorschrift18

Das vorliegende Gesetz ist als Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Bahnstrukturreform und zur Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg vom 8. Juni 1995 (GBl. S. 417) verkündet worden.