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Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Lande Bremen
(Gesundheitsdienstgesetz - ÖGDG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Lande Bremen (Gesundheitsdienstgesetz - ÖGDG)
Amtliche Abkürzung
ÖGDG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bremen
Gliederungs-Nr.
2120-f-1

Vom 27. März 1995 (Brem.GBl. S. 175, 366)

Zuletzt geändert durch Nummer 2.3 in Verbindung mit Anlage 3 der Bekanntmachung vom 2. September 2025 (Brem.GBl. S. 674)

Inhaltsübersicht(1)§§
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
Grundsätze1
Aufgabenstellung2
Recht auf Beratung3
Teil 2
Organisation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Träger des Öffentlichen Gesundheitsdienstes4
Behörden und Einrichtungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes5
Gesundheitsämter6
Landesuntersuchungsamt7
Qualitätssicherung8
Teil 3
Gesundheitsberichterstattung, Gesundheitsplanung
Gesundheitsberichterstattung9
Jahresgesundheitsberichte der Gesundheitsämter10
Übermittlung sonstiger gesundheitsrelevanter Daten11
Gesundheitsplanung12
Teil 4
Gesundheitsförderung, Gesundheitshilfe, Gesundheitsschutz
Abschnitt 1
Gesundheitsförderung
Gesundheitsförderung13
Kinder- und Jugendgesundheitspflege14
Früherkennungsuntersuchungen für Kinder14a
Maßnahmen der Prävention15
Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes für ältere Menschen16
Abschnitt 2
Gesundheitshilfe
Grundsätze der Gesundheitshilfe17
Sozialpsychiatrie18
Sonstige Angebote der Gesundheitshilfe19
Abschnitt 3
Gesundheitsschutz
Schutz vor schädigenden Umwelteinflüssen20
Gesundheitlicher Verbraucherschutz21
Infektionshygiene22
Teil 5
Gutachterwesen, Rechtsmedizin
Amtliche Bescheinigungen, Zeugnisse und Gutachten23
Rechtsmedizin24
Teil 6
Gesundheitsaufsicht, Qualitätssicherung
Gesundheitliche Überwachung von Einrichtungen25
Arznei- und Betäubungsmittel26
Überwachung von Heilpraktikern und Angehörigen der Gesundheitsfachberufe27
Kranken-, alten- und heilerziehungspflegerische Tätigkeiten28
Teil 7
Gesundheitsfachberufe
Gesundheitsfachberufe29
Teil 8
Ethikkommission
Ethikkommission30
Zusammensetzung der Ethikkommission30a
Unabhängigkeit und Pflichten der Mitglieder, Stellvertreter und externer Sachverständiger30b
Verordnungsermächtigung30c
Teil 9
Datenschutz
Geheimhaltungspflichten31
Zweckbindung und Übermittlung32
Speicherung und Löschung33
Auskunft und Akteneinsicht34
(weggefallen)35
Datenverarbeitung für Forschungszwecke36
Datenverarbeitung im Auftrag36a
Teil 10
Übergangs- und Schlussvorschriften
Kosten und Entgelte37
Ordnungswidrigkeiten38
Einschränkung von Grundrechten39
Übergangsregelung40
Änderung von Rechtsvorschriften41
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang42
Aufhebung von Rechtsvorschriften43
In-Kraft-Treten44

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.