AGSGG,RP - AG SozialgerichtsG

Landesgesetz zur Ausführung des Sozialgerichtsgesetzes (AGSGG)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landesgesetz zur Ausführung des Sozialgerichtsgesetzes (AGSGG)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: AGSGG
Referenz: 304-2

Vom 2. Oktober 1954 (GVBl. S. 115)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2004 (GVBl. S. 581)

Diese Artikel im Bereich Soziales und Sozialversicherung könnten Sie interessieren

Bundessozialgericht | Vertragsärzte dürfen nicht streiken

Bundessozialgericht |  Vertragsärzte dürfen nicht streiken

Das Bundessozialgericht (BSG - B 6 KA 38/15 R) hat am 30. November 2016 entschieden, dass Vertragsärzte nicht berechtigt sind, ihre Praxis während der Sprechstundenzeiten zu schließen, um an einem… mehr

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Urteil vom 1. Dezember 2016 – I ZR 143/15 – Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln mehr

Scheinselbstständigkeit in Krankenhäusern

Scheinselbstständigkeit in Krankenhäusern

In vielen Krankenhäusern wird selbstständiges Pflegepersonal auf der Basis von Honorarverträgen eingesetzt (freie Mitarbeit). Das Risiko, im Rahmen einer Betriebsprüfung zu… mehr