Landesenteignungsgesetz (LEntG)

Vom 6. April 1982 (GBl. S. 97)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. Dezember 2004 (GBl. S. 884)

Inhaltsübersicht	§§

Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

Anwendungsbereich	1
Elektronische Kommunikation	1a
Enteignungszweck	2
Gegenstand der Enteignung	3
Zulässigkeit der Enteignung	4
Umfang der Enteignung	5
Vorarbeiten auf Grundstücken	6

Zweiter Teil
Entschädigung und Härteausgleich

Entschädigungsgrundsätze	7
Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter	8
Entschädigung für den Rechtsverlust	9
Entschädigung für andere Vermögensnachteile	10
Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten	11
Schuldübergang	12
Entschädigung in Geld	13
Entschädigung in Land	14
Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte	15
Härteausgleich	16

Dritter Teil
Verfahren

1. Abschnitt
Enteignungsverfahren

Enteignungsbehörde	17
Enteignungsantrag	18
Beteiligte	19
Entschädigung statt Wiedereinsetzung	20
Erforschung des Sachverhalts	21
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung	22
Mündliche Verhandlung	23
Planfeststellung	24
Bindungswirkung des Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahrens	25
Verfügungs- und Veränderungssperre	26
Einigung	27
Entscheid	28
Enteignungsbeschluss	29
Verwendungsfrist	30
Verfahren bei der hte	31
Ausführungsanordnung	32
Hinterlegung	33
Verteilungsverfahren	34
Aufhebung des Enteignungsbeschlusses	35
Vollstreckbare Titel	36

2. Abschnitt
Vorzeitige Besitzeinweisung

Anordnung der vorzeitigen Besitzeinweisung	37
Wirkung der vorzeitigen Besitzeinweisung	38

3. Abschnitt
Kosten und Aufwendungen

Gebühren und Auslagen	39
Aufwendungen der Beteiligten	40

4. Abschnitt
Antrag auf gerichtliche Entscheidung	41

Vierter Teil
Rückenteignung

Anspruch auf Rückenteignung	42
Entschädigung für die Rückenteignung	43

Fünfter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften

Angemessene Entschädigung .	44
Ordnungswidrigkeiten	45
Anhängige Verfahren; ehrenamtliche Beisitzer	46
Aufhebung von Rechtsvorschriften	47
Änderung von Gesetzen	48
In-Kraft-Treten	49

Drucken