Hauptleistungspflichten

Rechtswörterbuch

 Normen 

Gesetzlich nicht geregelt.

 Information 

Gegenseitige Vertragspflichten, die den Vertragstyp kennzeichnen.

Hauptleistungspflichten eines Vertrages sind Vertragspflichten, die nach dem Willen der Parteien oder der gesetzlichen Regelung eine wesentliche Vertragsleistung betreffen.

Welche Pflichten in einem Vertrag Hauptvertragspflichten sind, ist u.U. durch Auslegung zu ermitteln. Indiz dabei ist die Frage, warum sich die Vertragsparteien zum Vertragsschluss entschieden haben.

Beispiel:

Hauptleistungspflichten sind z.B.:

In einem Kaufvertrag: Die Eigentumsübertragung der Kaufsache und die Zahlung des Kaufpreises.

In einem Mietvertrag: Die Überlassung der Mietsache und die Zahlung des Mietzinses.

In einem Werkvertrag: Die Erstellung des Werkes, die Abnahme und die Zahlung des Geldes.

Im Unterschied dazu sind Nebenleistungspflichten Vertragspflichten, die die Hauptleistungspflichten ergänzen.

Beispiel:

Auskunftspflichten.

 Siehe auch 

Diese Artikel könnten Sie interessieren

Vorgehensweise zum Thema Kreativität bei Abwälzung der Bankgebühren auf den Kunden

Vorgehensweise zum Thema Kreativität bei Abwälzung der Bankgebühren auf den Kunden

In Zeiten der Finanzkrise versuchen Banken sämtliche Möglichkeiten zu nutzen, um über Gebühren für an sich eigene vertragliche Tätigkeiten einen höheren Gewinn zu generieren. mehr

Arbeitsrecht für Unternehmer: Mitbestimmung des Betriebsrats

Arbeitsrecht für Unternehmer: Mitbestimmung des Betriebsrats

Informationsveranstaltungen über allgemeine Themen wir Unternehmensstruktur, Tarifvertragsinhalte, Ausrichtung etc. sind nicht mitbestimmungspflichtig. Der Arbeitgeber darf die Arbeitnehmer zur… mehr

Trotz Unfalls unter Alkoholeinfluss: Verhaltensbedingte fristlose Kündigung nicht gerechtfertigt

Trotz Unfalls unter Alkoholeinfluss: Verhaltensbedingte fristlose Kündigung nicht gerechtfertigt

Der als Berufskraftfahrer beschäftigte Arbeitnehmer verursachte mit seinem Lkw unter Alkoholeinfluss (0,64 ‰) einen Unfall, bei dem der Unfallgegner verletzt wurde und ein größerer Sachschaden… mehr