Grundstück - Zubehör

Rechtswörterbuch

 Normen 

§ 97 BGB

 Information 

Zubehör sind nach der gesetzlichen Definition des § 97 BGB bewegliche Sachen, die

  • keine Bestandteile des Grundstücks sind,

  • zur Hauptsache eine dienende Funktion haben

    und

  • eine räumliche Verbindung zur Hauptsache aufweisen.

Beispiele für Zubehör sind:

  • Landwirtschaftliche Geräte

  • Alarmanlagen eines Wohnhauses

  • Sportgeräte eines Fitnesscenters

Aber: Eine Sache ist gemäß § 97 Abs. 1 S. 2 BGB trotz des Vorliegens der Voraussetzungen nicht Zubehör, wenn sie im Verkehr nicht als Zubehör angesehen wird.

Beispiel:

Die Frage, ob eine Einbauküche Zubehör ist, ist nach der regionalen Verkehrsanschauung zu beantworten (BGH 20.11.2008 - IX ZR 180/07).

Wesentlich ist, dass der Kern der wirtschaftlichen Nutzung des Zubehörs auf dem betreffenden Grundstück liegt. So sind z.B. die Fahrschulfahrzeuge kein Zubehör eines Fahrschulverwaltungsgebäudes.

Zubehör ist grundsätzlich rechtlich selbstständig, der Grundstückskaufvertrag erstreckt sich im Zweifel jedoch auch auf das Zubehör. Eine gesonderte Übereignung der einzelnen Zubehörstücke ist nicht erforderlich. Daneben beziehen bestimmte Vorschriften das Zubehör in ihre rechtlichen Wirkungen mit ein, so z.B. erstreckt sich eine Hypothek oder eine Grundschuld gemäß § 1120 BGB auch auf das Zubehör.

Das abgeerntete und zum Verkauf bestimmte Getreide bzw. die sonstigen Feldfrüchte sind kein Zubehör.

 Siehe auch 

Eickmann: Grundstücksrecht in den neuen Bundesländern; 3. Auflage 1996

Hagen/Brambring: Der Grundstückskauf; 9. Auflage 2008

Simon/Cors/Halaczinsky/Teß: Handbuch der Grundstückswertermittlung; 5. Auflage 2003