KHG - KrankenhausfinanzierungsG
In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886)
Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Februar 2013 (BGBl. I S. 277)
| Redaktionelle Inhaltsübersicht | §§ |
| 1. Abschnitt | |
| Allgemeine Vorschriften | |
| Grundsatz | 1 |
| Begriffsbestimmungen | 2 |
| Anwendungsbereich | 3 |
| Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser | 4 |
| Nicht förderungsfähige Einrichtungen | 5 |
| Krankenhausplanung und Investitionsprogramme | 6 |
| (weggefallen) | 6a |
| Mitwirkung der Beteiligten | 7 |
| 2. Abschnitt | |
| Grundsätze der Investitionsförderung | |
| Voraussetzungen der Förderung | 8 |
| Fördertatbestände | 9 |
| Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung | 10 |
| Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung | 11 |
| (weggefallen) | 12 - 15 |
| 3. Abschnitt | |
| Vorschriften über Krankenhauspflegesätze | |
| Verordnung zur Regelung der Pflegesätze | 16 |
| Grundsätze für die Pflegesatzregelung | 17 |
| Finanzierung von Ausbildungskosten | 17a |
| Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser | 17b |
| Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen | 17c |
| Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen | 17d |
| Pflegesatzverfahren | 18 |
| Schiedsstelle | 18a |
| (weggefallen) | 18b |
| (weggefallen) | 19 |
| Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften | 20 |
| 4. Abschnitt | |
| (weggefallen) | |
| (weggefallen) | 21 - 26 |
| 5. Abschnitt | |
| Sonstige Vorschriften | |
| Zuständigkeitsregelung | 27 |
| Auskunftspflicht und Statistik | 28 |
| (weggefallen) | 29 |
| Darlehn aus Bundesmitteln | 30 |
| Berlin-Klausel | 31 |
| (Inkrafttreten) | 32 |
Zitierungen dieses Dokuments
Urteile
- BAG, 19.05.2011, 6 AZR 841/09 - Arbeitszeit nichtärztlicher Beschäftigte an Reha-Kliniken - Anforderungen an das Feststellungsinteresse - Reha-Kliniken als sonstiges Krankenhaus i.S.v. § 6 Abs. 1…
- BAG, 19.05.2011, 6 AZR 842/09 - Arbeitszeit nichtärztlicher Beschäftigte an Reha-Kliniken - Reha-Kliniken als sonstiges Krankenhaus i.S.v. § 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. b bb TV-L - Anforderungen an das…
- BAG, 25.06.2009, 8 AZR 696/07 - Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -…
- BAG, 25.06.2009, 8 AZR 698/07 - Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -…
- BAG, 25.06.2009, 8 AZR 780/07 - Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -…
- BAG, 25.06.2009, 8 AZR 799/07 - Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -…
- BSG, 08.09.2009, B 1 KR 8/09 R - Höhe der Verzugszinsen für verspätet zurückgezahlte Krankenhausvergütung - Zulässigkeit der Beschränkung in einem Sicherstellungsvertrag
- BFH, 26.08.2010, V R 5/08 - Steuerfreiheit von Krankenhausleistungen und Heilbehandlungsleistungen einer Krankenhaus-GmbH in Abhängigkeit von der Erbringung von Wahlleistungen zur Zimmerbelegung und…
- BGH, 21.04.2011, III ZR 114/10 - Eine Privatkrankenanstalt unterliegt nicht Bestimmungen des Krankenhausentgeltrechts im Falle des Behandelns mit Hilfe der apparativen Ausstattung und unter Einsatz…
- BSG, 29.06.2011, B 6 KA 16/10 R - Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Versäumnis einer Antragsfrist bei der Feststellung eines sonstigen Schadens bei unzulässigen…
- BSG, 25.11.2010, B 3 KR 4/10 R - Vor einem Thorax-Eingriff durchgeführte Untersuchungen zur Abklärung von Thrombose-Risiken sind mit der für diese Operation vorgesehenen Standard-Vergütung nach DRG E0…
- BSG, 17.12.2009, B 3 KR 12/08 R - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse - Korrektur der Schlussrechnung
- BVerwG, 14.04.2011, BVerwG 3 C 17.10 - Begehren eines Krankenhauses bzgl. der Aufnahme mit 45 Betten in den Krankenhausplan eines Landes erledigt sich nicht durch Ablösung des bisherigen…
- BGH, 03.05.2011, VI ZR 61/10 - Schadensersatzanspruch eines durch ärztlichen Behandlungsfehler Geschädigten geht auch in Höhe der Aufwendungen für den Investitionszuschlag nach Art. 14 GSG auf die…
- BGH, 04.11.2010, III ZR 323/09 - Zuordnung der Leistungen eines externen Arztes den allgemeinen Krankenhausleistungen und einer dahergehenden Abgeltung dieser mit dem Krankenhausentgelt im Falle…
- BSG, 08.11.2011, B 1 KR 8/11 R - Vergütung stationärer Krankenhausleistungen - Abrechenbarkeit der Fallpauschale nach F57A des 2006 geltenden Fallpauschalenkatalogs für eine perkutane…
- BSG, 25.11.2010, B 3 KR 1/10 R - Schiedsspruch bei der Bemessung der Vergütungen für die Leistungen der häuslichen Krankenpflege ist nicht unbillig - Feststellung der Billigkeit eines Schiedsspruchs…
- BSG, 30.06.2009, B 1 KR 24/08 R - Übernahme der Kosten für eine stationäre Krankenhausbehandlung mit Durchführung einer Koronarangiographie an einem Patienten mit zunehmender…
- BSG, 12.01.2010, B 2 U 28/08 R - Begründung einer vertraglichen Vereinbarung über die Durchführung und Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung bei der Aufnahme in ein zum…
- BVerwG, 30.08.2012, BVerwG 3 C 18.11 - Wirksamkeit eines Verzichts auf Rechtsbehelfe gegen die Ablehnung der Baupauschale für ein Krankenhaus
