LPartG - Lebenspartnerschaftsgesetz

Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz - LPartG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz - LPartG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: LPartG
Gliederungs-Nr.: 400-15
Normtyp: Gesetz

Vom 16. Februar 2001 (BGBl. I S. 266) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 20. November 2015 (BGBl. I S. 2010)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Begründung der Lebenspartnerschaft 
  
Form und Voraussetzungen1
  
Abschnitt 2 
Wirkungen der Lebenspartnerschaft 
  
Partnerschaftliche Lebensgemeinschaft2
Lebenspartnerschaftsname3
Umfang der Sorgfaltspflicht4
Verpflichtung zum Lebenspartnerschaftsunterhalt5
Güterstand6
Lebenspartnerschaftsvertrag7
Sonstige vermögensrechtliche Wirkungen8
Regelungen in Bezug auf Kinder eines Lebenspartners9
Erbrecht10
Sonstige Wirkungen der Lebenspartnerschaft11
  
Abschnitt 3 
Getrenntleben der Lebenspartner 
  
Unterhalt bei Getrenntleben12
Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben13
Wohnungszuweisung bei Getrenntleben14
  
Abschnitt 4 
Aufhebung der Lebenspartnerschaft 
  
Aufhebung der Lebenspartnerschaft15
Nachpartnerschaftlicher Unterhalt16
Behandlung der gemeinsamen Wohnung und der Haushaltsgegenstände anlässlich der Aufhebung der Lebenspartnerschaft17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
Versorgungsausgleich20
  
Abschnitt 5 
Übergangsvorschriften 
  
(weggefallen)21
Abgabe von Vorgängen22
  
Abschnitt 6 
Länderöffnungsklausel 
  
Abweichende landesrechtliche Zuständigkeiten23
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften: Lebenspartnerschaften vom 16. Februar 2001 (BGBl. I S. 266)

Diese Artikel könnten Sie interessieren

Voraussetzungen der Erwachsenenadoption

Voraussetzungen der Erwachsenenadoption

Die Erwachsenenadoption ist ein interessantes Instrument zur steuerlichen Nachlassplanung. Die Beteiligten können durch Änderung der Erbschaftsteuerklassen und durch Erhöhung der… mehr

Adoptionsrecht: Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit für Homosexuelle

Adoptionsrecht: Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit für Homosexuelle

Das Bundesverfassungsgericht erklärt das Verbot der "Sukzessivadoption" durch eingetragene Lebenspartner für verfassungswidrig. Ab sofort sind Adoptionen möglich. mehr

Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht

Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht

Das Niedersächsische Finanzgericht (NFG) hat durch unanfechtbaren Beschluss vom 6.1.2011 einem eingetragenen Lebenspartner vorläufigen Rechtsschutz in Form der Aufhebung der Vollziehung eines… mehr