Erbe

Rechtswörterbuch

 Normen 

§§ 1922 ff BGB

 Information 

1. Allgemein

Mit dem Tod einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine (Erbe) oder mehrere Personen (Erbengemeinschaft) über. Dies wird auch als Gesamtrechtsnachfolge bezeichnet.

Der Erbe hat nach Kenntnisnahme der Erbschaft zwei Möglichkeiten:

Davon zu unterscheiden ist der Fall, dass Erben auf Konten in der Schweiz, Luxemburg etc. verborgenes Vermögen vermuten, über die Bankkonten jedoch keine Kenntnis besitzen. Es existieren auf diese Fälle spezialisierte Unternehmensberater, die evtl. verborgenes Vermögen aufzuspüren.

2. Folgen der Erbenstellung

Mit der Erbenstellung sind nachstehende Folgen verbunden:

Die Erbenstellung ist durch den Erbschein bzw. bei notariellen Testamenten durch das Eröffnungsprotokoll nachgewiesen. Nach dem Urteil BGH 07.06.2005 - XI ZR 311/04 ist der Erbe nicht verpflichtet, sein Erbrecht durch einen Erbschein nachzuweisen. Zulässig ist auch der Nachweis in einer anderen Form. Durch die Eröffnung eines öffentlichen Testaments ist nach der Ansicht der Richter in der Regel ein ausreichender Nachweis gegeben.

3. Unwirksamkeit einer gesellschaftsrechtlichen Abfindungsvereinbarung für die Erben

Ein im Laufe der Zeit eingetretenes, außergewöhnlich weitgehendes Auseinanderfallen von vereinbartem Abfindungs- und tatsächlichem Anteilswert kann ganz allgemein nach den Grundsätzen von Treu und Glauben dazu führen, dass dem von dieser tatsächlichen Entwicklung betroffenen Gesellschafter das Festhalten an der vertraglichen Regelung auch unter Berücksichtigung des berechtigten Interesses der Mitgesellschafter nicht mehr zugemutet werden kann. Dies gilt auch für den minderjährigen Erben als Gesamtrechtsnachfolger seiner Mutter (OLG Bremen 13.03.2013 - 4 UF 7/12).