Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO)

Vom 5. Oktober 1999 (GVBl. S. 373)

Geändert durch Verordnung vom 13. Dezember 2023 (GVBl. S. 408)

Inhaltsübersicht	§§

Teil 1
Eigenbetriebe

Abschnitt 1
Verfassung und Verwaltung

Rechtsgrundlagen und Bezeichnung	1
Aufgaben des Gemeinderats	2
Werkausschuss	3
Werkleitung	4
Vertretung des Eigenbetriebs	5
Aufgaben der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters	6
Bedienstete des Eigenbetriebs	7
Führung der Eigenbetriebe von Ortsgemeinden	8
Zusammenfassung von Betrieben, Nichtanwendung von Bestimmungen	9

Abschnitt 2
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen

Vermögen des Eigenbetriebs	10
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit	11
Kassenführung	12
Wirtschaftsjahr	13
Aufbau und Leitung des Rechnungswesens	14
Wirtschaftsplan	15
Erfolgsplan	16
Vermögensplan	17
Stellenübersicht	18
Finanzplanung	19
Buchführung und Kostenrechnung	20
Zwischenbericht	21
Jahresabschluss	22
Bilanz	23
Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht	24
Anhang und Anlagennachweis	25
Lagebericht	26
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts	27

Teil 2
Anstalten des öffentlichen Rechts

Rechtsgrundlagen und Bezeichnung	28
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit	29
Kassenführung	30
Wirtschaftsjahr	31
Rechnungswesen	32
Wirtschaftsplan	33
Buchführung	34
Jahresabschluss	35
Lagebericht	36
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts	37
Vermögensübergang bei Auflösung der Anstalt	38

Teil 3
Sonder- und Schlussbestimmungen

Anwendung von Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung	39
In-Kraft-Treten	40

Gesetze