Eid

Rechtswörterbuch

 Normen 

§ 156 StGB

§ 161 StGB

§§ 478 ff. ZPO

 Information 

Besondere Bekräftigung der Wahrheit einer Aussage durch die Worte "ich schwöre".

Berechtigt zur Anordnung der Vereidigung des Zeugen ist nur das Prozessgericht, nicht der beauftragte Richter o.Ä.

Das Gericht hat gemäß § 391 ZPO die Aussage des Zeugen beeidigen zu lassen, wenn es die Vereidigung

  • für die Bedeutung der Aussage

    oder

  • zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage geboten hält

    und

  • die Parteien auf die Vereidigung nicht verzichtet haben.

Rechtsfolge einer vorsätzlich oder fahrlässig falschen Aussage unter Eid ist die Strafverfolgung.

 Siehe auch 

Geppert: Grundfragen der Aussagedelikte; Jura 2002, 173

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