E-Commerce

1. Allgemein

E-Commerce (Elektronischer Rechtsverkehr) ist der Oberbegriff für alle geschäftlichen Aktivitäten, die mithilfe elektronischer / digitaler Medien getätigt werden. Insbesondere der Handel über das Internet wird hiervon erfasst.

Der Handel zwischen Unternehmen und Endverbrauchern wird als Business-to-Consumer-Handel (B2C-Handel), der Handel zwischen zwei Unternehmen als Business-to-Business-Handel (B2B-Handel) bezeichnet.

2. Rechtsgrundlagen

Bei der Frage des auf den Vertrag anwendbaren Rechts ist wie folgt zu unterscheiden:

• Bei Vorliegen eines Verbrauchervertrags: Das für einen Fernabsatzvertrag geltende Recht (§§ 312c ff.BGB).

• Bei Vorliegen eines B2B-Handels: Das allgemeine Vertragsrecht bzw. Handelsrecht.

3. Vertragsschluss

4. E-Commerce Kaufmann

Seit dem 01.08.2018 ist der Beruf des E-Commerce-Kaufmanns ein anerkannter Ausbildungsberuf. Rechtsgrundlage ist die "Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann im E-Commerce und zur Kauffrau im E-Commerce (E-Commerce-Kaufleute-Ausbildungsverordnung - EComKflAusbV).

5. Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet

Die Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet, auf denen verbotene Gegenstände und Dienstleistungen gehandelt werden, ist nunmehr in dem neuen § 127 StGB geregelt. Solche kriminellen Plattformen in Gestalt von Foren oder Marktplätzen spielen für bestimmte Deliktsfelder eine immer zentralere Rolle. Das Angebot auf diesen kriminellen Plattformen umfasst Betäubungsmittel, Waffen, Falschgeld, gefälschte Ausweise, gestohlene Kreditkartendaten und vieles mehr. Der Handel mit verbotener Pornografie wie beispielsweise Kinderpornografie erfolgt vielfach auf eigens dafür geschaffenen Plattformen.

Mit dem Tatbestand sollen ausschließlich solche Plattformen erfasst werden, die auf das Angebot von inkriminierten Waren oder Dienstleistungen ausgerichtet sind. Der Begriff der Plattform soll dabei insbesondere diejenigen virtuellen Infrastrukturen erfassen, die einem nicht nur unerheblichem Personenkreis zugänglich sind und die anderen Nutzern die Gelegenheit bieten, in den Austausch von zum Beispiel Waren oder Dienstleistungen zu treten. Zu nennen sind hier vor allem Foren und Online-Marktplätze, wobei unerheblich ist, ob es sich um kommerzielle oder nicht-kommerzielle Plattformangebote handelt und ob sie sich auf Kaufgeschäfte, Tauschgeschäfte oder Schenkungen beziehen. Um Plattformen mit rechtmäßigem Geschäftsmodell schon tatbestandlich auszunehmen, knüpft die Regelung ausdrücklich an eine kriminelle Ausrichtung der Plattform an, nämlich den Zweck der Ermöglichung oder Förderung bestimmter fremder Straftaten.