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Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Bremen (BremÖPNVG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Bremen (BremÖPNVG)
Amtliche Abkürzung
BremÖPNVG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bremen
Gliederungs-Nr.
9240-d-1

Vom 16. Mai 1995 (Brem.GBl. S. 317, ber. S. 340)

Zuletzt geändert durch Nummer 2.4 in Verbindung mit Anlage 4 der Bekanntmachung vom 2. September 2025 (Brem.GBl. S. 674)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz:

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung1
Ziele2
Vorrang des öffentlichen Personennahverkehrs3
Allgemeine Anforderungen4
Bedienungsstandard5
Zweiter Teil
Aufgabenverantwortung
Aufgabenträger6
Überörtliche Zusammenschlüsse7
Plan für den Schienenpersonennahverkehr8
Nahverkehrsplan9
Dritter Teil
Finanzierung, Sicherstellung von Ausbildungsverkehren
Verwendung der Regionalisierungsmittel10
Sicherstellung des Ausbildungsverkehrs im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr; Verordnungsermächtigung 11
Vierter Teil
Schlussvorschriften
Zuständigkeitsregelung12
Inkrafttreten13