Bauleitplanung - Auslegung der Pläne

Rechtswörterbuch

 Normen 

§ 3 Abs. 2 BauGB

 Information 

Nach § 3 Abs. 2 BauGB sind Ort und Dauer der Auslegung der Entwürfe der Bauleitpläne sowie die Angaben über die verfügbaren Arten der umweltbezogenen Informationen mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen. Bei der Berechnung der Frist für die Bekanntmachung ist der Tag der Bekanntmachung selbst nicht mitzuzählen.

Beispiel:

Die Offenlegung soll an einem Donnerstag beginnen. Die Bekanntmachung muss dann spätestens am Mittwoch der Vorwoche erfolgen.

Die Verwaltung muss die Bürger darauf hinweisen, dass Anregungen nur während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können. Zulässig ist es dabei, darauf hinzuweisen, dass die Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden sollen. Wichtig ist, dass die Bekanntmachung der Offenlegung eine "Anstoßfunktion" erfüllt: Durch die Bekanntmachung soll dem Bürger sein Interesse an Information und Beteiligung durch Anregungen und Bedenken bewusst gemacht werden.

Die öffentliche Auslegung dauert einen Monat. Die Auslegung gibt allen interessierten Bürgern nochmals Gelegenheit, die Bauleitpläne, die Begründung und die Erläuterungen einzusehen, zu überprüfen und ggf. Bedenken und Anregungen geltend zu machen.

Hinweis:

Ausreichend ist, dass der Planentwurf nebst Begründung innerhalb der Offenlegungsfrist während der Dienststunden ausliegt, in denen die Gemeindeverwaltung für den Publikumsverkehr offen ist.