BVerwG, 28.12.2010 - BVerwG 10 B 5.10 - Berufen eines Betroffenen auf einen Verstoß gegen Art. 8 Asylverfahrensrichtlinie durch Einhaltung der Europäischen Vorgaben zu einem Mindeststandard im Asylverfahren

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 28.12.2010, Az.: BVerwG 10 B 5.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 28.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 30969
Aktenzeichen: BVerwG 10 B 5.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VG Chemnitz - 23.08.2006 - AZ: A 6 K 1402/03

OVG Sachsen - 10.11.2009 - AZ: A 2 A 571/08

Rechtsgrundlagen:

Art. 3 EMRK

Art. 2 GG

Art. 3 GG

Art. 16a GG

§ 60 AufenthG

Art. 8 RL 2005/85/EG

In der Verwaltungsstreitsache
...
hat der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 28. Dezember 2010
durch
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Dörig,
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Beck und
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Kraft
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 10. November 2009 wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

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