BVerwG, 27.10.2011 - BVerwG 4 CN 7.10 - Zulassung von Wohn- und Wochenendhausnutzungen in einem ausgewiesenen Waldgebiet

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 27.10.2011, Az.: BVerwG 4 CN 7.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 27.10.2011
Referenz: JurionRS 2011, 30356
Aktenzeichen: BVerwG 4 CN 7.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

OVG Niedersachsen - 08.09.2010 - AZ: 1 KN 129/07

Fundstellen:

BauR 2012, 466-468

BayVBl 2012, 248-250

BBB 2012, 61

DÖV 2012, 444

DVBl 2012, 185-186

DVP 2012, 343

DWW 2012, 143-144

FStBay 2013, 179-182

FStBW 2012, 585-587

FStHe 2012, 461-464

FStNds 2012, 688-690

FuB 2012, 237-238

NJW 2012, 8

NJW-Spezial 2012, 77

NuR 2012, 56-58

NVwZ 2012, 7

NVwZ 2012, 318-319

UPR 2012, 120

VR 2012, 107

ZfBR 2012, 151-153

ZUR 2012, 317-318

Amtlicher Leitsatz:

Auf der Grundlage des § 9 Abs. 1 Nr. 18 Buchst. b BauGB können in einem ausgewiesenen Waldgebiet nur Flächen für bauliche Nutzungen festgesetzt werden, die mit den Funktionen des Waldes (Nutz-, Schutz-, Erholungsfunktion) verbunden sind und ihnen dienen. Wohn- und Wochenendhausnutzungen erfüllen diese Voraussetzungen nicht. Sie können auch nicht nach § 1 Abs. 10 BauNVO (direkt oder analog) zugelassen werden.

In der Normenkontrollsache

hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

auf die mündliche Verhandlung vom 27. Oktober 2011

durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Rubel, die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Gatz und Dr. Jannasch,

die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Philipp und

den Richter am Bundesverwaltungsgericht Petz

für Recht erkannt:

Tenor:

Das Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 8. September 2010 wird geändert.

Der Bebauungsplan "Sprötze-Lohbergen" der Antragsgegnerin ist unwirksam.

Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Verfahrens.

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