BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 37/10 R - Aufhebung der Bewilligung wegen eines Beschäftigungsverbots nach dem MuSchG; Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfügbarkeit im Sinne des SGB III

Bundessozialgericht
Urt. v. 30.11.2011, Az.: B 11 AL 37/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 30.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 34600
Aktenzeichen: B 11 AL 37/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Niedersachsen-Bremen - 25.10.2010 - AZ: L 11 AL 149/07

SG Lüneburg - AZ: S 7 AL 472/04

Redaktioneller Leitsatz:

Die Verfügbarkeit einer schwangeren Arbeitslosen entfällt nicht allein dadurch, dass ihr ein ärztliches Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs. 1 MuSchG erteilt wird. [Amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 11 AL 37/10 R

L 11 AL 149/07 (LSG Niedersachsen-Bremen)

S 7 AL 472/04 (SG Lüneburg)

.............................................................................,

Klägerin und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigte: .................................................,

g e g e n

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Revisionsklägerin.

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat ohne mündliche Verhandlung am 30. November 2011 durch die Richter Dr. L e i t h e r e r - als Vorsitzender - , Dr. F i c h t e und O t h m e r sowie die ehrenamtlichen Richter Dr. H o e h l und D e l l mann

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 25. Oktober 2010 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

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