BSG, 26.05.2011 - B 14 AS 146/10 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme von Arzneimittelkosten; Mehrbedarf aufgrund chronischer Erkrankungen

Bundessozialgericht
Urt. v. 26.05.2011, Az.: B 14 AS 146/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 26.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26318
Aktenzeichen: B 14 AS 146/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Berlin - 29.08.2008 - AZ: S 124 AS 14819/07

LSG Berlin-Brandenburg - 17.12.2009 - AZ: L 20 AS 2040/08

Rechtsgrundlage:

§ 21 SGB II

Fundstellen:

BSGE 108, 235 - 241

FA 2012, 94

info also 2011, 279

SGb 2011, 454-455

ZfF 2012, 279

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 146/10 R

L 20 AS 2040/08 (LSG Berlin-Brandenburg)

S 124 AS 14819/07 (SG Berlin)

....................................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigter: ....................................,

gegen

Jobcenter Berlin Mitte,

Sickingenstraße 70/71, 10553 Berlin,

Beklagter und Revisionsbeklagter,

beigeladen:

Land Berlin,

vertreten durch das Bezirksamt Mitte von Berlin, Sozialamt - Rechtsstelle -,

Müllerstraße 146/147, 13353 Berlin.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 26. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. U d s c h i n g , den Richter Dr. B e c k e r und die Richterin K r a u ß sowie die ehrenamtlichen Richter Dr. O m a g b e m i und S c h m i t z

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Dezember 2009 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten.

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