BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 12/10 R - Anspruch auf einen Gründungszuschuss zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Bundessozialgericht
Urt. v. 24.11.2010, Az.: B 11 AL 12/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 24.11.2010
Referenz: JurionRS 2010, 35075
Aktenzeichen: B 11 AL 12/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Heilbronn - 26.02.2008 - AZ: S 5 AL 3613/07

LSG Baden-Württemberg - 16.07.2009 - AZ: L 13 AL 2074/08

Fundstellen:

AuR 2011, 120

AUR 2011, 120

Breith. 2011, 671-674

DB 2011, 8

info also 2011, 135

NWB 2010, 3944

NWB direkt 2010, 1256

NZS 2011, 6

NZS 2011, 291

SGb 2011, 36

SGb 2011, 150

in dem Rechtsstreit

Az: B 11 AL 12/10 R

L 13 AL 2074/08 (LSG Baden-Württemberg)

S 5 AL 3613/07 (SG Heilbronn)

.....................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ........................................,

gegen

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 24. November 2010 durch die Vizepräsidentin Dr. W e t z e l - S t e i n w e d e l , den Richter Dr. L e i t h e r e r und die Richterin Dr. R o o s sowie den ehrenamtlichen Richter D e i c k e und die ehrenamtliche Richterin Hochmann-Siebeneick

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. Juli 2009 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Heilbronn vom 26. Februar 2008 wird zurückgewiesen.

Die Beklagte hat dem Kläger auch die Kosten des Berufungs- und des Revisionsverfahrens zu erstatten.

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