BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 7/10 R - Anspruch einer an Spaltbildung der Wirbelsäule Erkrankten auf Versorgung mit einem Rollstuhl-Bike; Leistungsanspruch eines Krankenversicherten nach beendeter Mitgliedschaft; Umkehr des Regel-Ausnahme-Verhältnisses zugunsten sog. nachgehender Leistungsansprüche zur Stärkung des Versicherungsprinzips; Bestimmung des sog. Nahbereichs i.R.d. Grundbedürfnisses Behinderter auf Erschließung eines körperlichen Freiraums

Bundessozialgericht
Urt. v. 18.05.2011, Az.: B 3 KR 7/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 18.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 20697
Aktenzeichen: B 3 KR 7/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Nordrhein-Westfalen - 10.06.2010

Fundstellen:

BSGE 108, 206 - 222

FA 2011, 351

NZS 2012, 141-146

SGb 2011, 387-388

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. Juni 2010 geändert und festgestellt, dass der Ablehnungsbescheid der Beklagten vom 1. Februar 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11. Juli 2006 rechtswidrig gewesen ist.

Im Übrigen wird die Revision zurückgewiesen.

Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin in allen Rechtszügen.

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