BSG, 06.10.2011 - B 14 AS 66/11 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Erstattung der Kosten einer Wohnungsrenovierung

Bundessozialgericht
Urt. v. 06.10.2011, Az.: B 14 AS 66/11 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 06.10.2011
Referenz: JurionRS 2011, 34184
Aktenzeichen: B 14 AS 66/11 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Hamburg - 05.09.2007 - AZ: S 53 AS 1035/05

LSG Hamburg - 20.04.2010 - AZ: L 5 AS 55/07

Fundstellen:

info also 2012, 91

NZS 2011, 5

SGb 2011, 700

SRA 2012, 218-220

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 66/11 R

L 5 AS 55/07 (LSG Hamburg)

S 53 AS 1035/05 (SG Hamburg)

....................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ....................................,

gegen

Jobcenter team.arbeit.hamburg,

Öjendorfer Weg 9, 22111 Hamburg,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 6. Oktober 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. U d s c h i n g , den Richter Dr. B e c k e r und die Richterin K r a u ß sowie den ehrenamtlichen Richter R a s c h e r und die ehrenamtliche Richterin G a r b e n - M o g w i t z

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 4. Mai 2010 aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. September 2007 wird zurückgewiesen.

Der Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Rechtsstreits.

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