BGH, 30.11.2011 - 1 StR 341/11 - Verminderung der Steuerungsfähigkeit infolge eines schizophrenen Residuums, einer Blutalkoholkonzentration von 2,56 Promille und damit einhergehender Schuldunfähigkeit bei der Begehung einer Körperverletzung

Bundesgerichtshof
Urt. v. 30.11.2011, Az.: 1 StR 341/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 30.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 30868
Aktenzeichen: 1 StR 341/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Nürnberg - 16.03.2011

Rechtsgrundlagen:

§ 20 StGB

§ 63 StGB

Verfahrensgegenstand:

Körperverletzung

Redaktioneller Leitsatz:

  1. 1.

    Die mittlere Kriminalität wird vom Anwendungsbereich des § 63 StGB miterfasst.

  2. 2.

    Vorsätzliche Körperverletzungen gegen bislang völlig unbekannte Personen stören in der Regel den Rechtsfrieden erheblich.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 30. November 2011, an der teilgenommen haben: Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Nack und die Richter am Bundesgerichtshof Rothfuß, Hebenstreit, die Richterin am Bundesgerichtshof Elf, der Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Jäger, Richter am Landgericht als Vertreter der Bundesanwaltschaft, Rechtsanwältin als Verteidigerin, Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle, für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 16. März 2011 mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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