BGH, 28.01.2010 - VII ZR 50/09 - Zahlung von Werklohn und Abweisung einer Widerklage aus einem Vertrag über die Herstellung von drei Aufzugsanlagen

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 28.01.2010, Az.: VII ZR 50/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 28.01.2010
Referenz: JurionRS 2010, 11456
Aktenzeichen: VII ZR 50/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Duisburg - 02.07.2008 - AZ: 25 O 16/08

OLG Düsseldorf - 20.02.2009 - AZ: I -22 U 135/08

Fundstellen:

BauR 2010, 817-819

ZfBR 2010, 368-369

Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 28. Januar 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kniffka,
den Richter Dr. Kuffer,
die Richterin Safari Chabestari,
den Richter Halfmeier und
den Richter Leupertz
beschlossen:

Tenor:

Der Beschwerde der Beklagten wird stattgegeben.

Das Urteil des 22. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 20. Februar 2009 wird gemäß § 544 Abs. 7 ZPO aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Streitwert: 55.222,35 EUR

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