BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07 - Anmeldung eines der Visualisierung topografischer Informationen der Umgebung dienenden Verfahrens zum Patent; Patentschutz für ein die Wiedergabe einer topografischen Information mit der Darstellung einer simulierten Ist-Position eines Fahrzeugs verbindenden Programms

Bundesgerichtshof
Urt. v. 26.10.2010, Az.: X ZR 47/07
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 26.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 29620
Aktenzeichen: X ZR 47/07
 

Rechtsgrundlagen:

Art. 52 Abs. 2 EPÜ

§ 1 Abs. 3 PatG

Fundstellen:

BlPMZ 2011, 117

CR 2011, 144-148

GRUR 2011, 125-128 "Wiedergabe topografischer Informationen"

GRUR int 2011, 340-344 "Berücksichtigung nur technischer Anweisungen bei Prüfung der erfinderischen T"

Mitt. 2011, 61-65 "Wiedergabe topografischer Informationen"

Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 26. Oktober 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck und
die Richter Gröning, Dr. Berger, Dr. Grabinski und Hoffmann
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Berufung gegen das am 14. Dezember 2006 verkündete Urteil des 2. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

Diese Artikel im Bereich Geistiges Eigentum und Urheberrecht könnten Sie interessieren

Kanzlei Waldorf Frommer verschickt tausende Abmahungen

Kanzlei Waldorf Frommer verschickt tausende Abmahungen

Die Kanzlei Waldorf Frommer hat jüngst aufgrund etwaiger Urheberrechtsverletzungen von Warner Bros. Television tausende Abmahnungen an Internetnutzer verschickt. Unsere Experten erläutern Ihnen, wie… mehr

Kanzlei Waldorf Frommer schockt Internetnutzer

Kanzlei Waldorf Frommer schockt Internetnutzer

Die Kanzlei Waldorf Frommer hat tausende Abmahnungen - unter anderem auch bezüglich des Files "Badman vs. Superman" versendet und verlangt dabei hohe Forderungen. Unser Team von abmahnhelfer.de zeigt… mehr

Wann werden Fotos redaktionell oder kommerziell genutzt?

Wann werden Fotos redaktionell oder kommerziell genutzt?

Bilddatenbanken sehen in ihren Lizenzbedingungen oft vor, dass bestimmte Fotos, insbesondere von Prominenten, nur für redaktionelle Zwecke genutzt werden dürfen. Nutzt man solche Fotos für… mehr