BGH, 21.09.2009 - I ZR 98/06 - Berichtigung eines Urteils

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 21.09.2009, Az.: I ZR 98/06
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 21.09.2009
Referenz: JurionRS 2009, 23360
Aktenzeichen: I ZR 98/06
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Hamburg - 14.05.2004 - AZ: 308 O 485/03

OLG Hamburg - 24.04.2006 - AZ: 5 U 103/04

BGH - 14.05.2009 - AZ: I ZR 98/06

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 21. September 2009
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Prof. Dr. Büscher, Dr. Bergmann und Dr. Koch
beschlossen:

Tenor:

Das Urteil vom 14. Mai 2009 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit gemäß § 319 Abs. 1 ZPO dahin berichtigt, dass es in Tz. 61 statt "GRUR 1989, 365, 367" "GRUR 1939, 365, 367" heißt.

Bornkamm
Pokrant
Büscher
Bergmann
Koch

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