BGH, 20.05.2010 - 5 StR 104/10 - Verminderte Schuldfähigkeit aufgrund fetischistisch-sadistischer Devianz

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 20.05.2010, Az.: 5 StR 104/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 20.05.2010
Referenz: JurionRS 2010, 16379
Aktenzeichen: 5 StR 104/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Berlin - 03.09.2009

Fundstellen:

NStZ-RR 2011, 170

NStZ-RR 2011, 197

Verfahrensgegenstand:

Vergewaltigung u. a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 20. Mai 2010
beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin vom 3. September 2009 nach § 349 Abs. 4 StPO im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben; die Feststellungen bleiben mit Ausnahme der zu § 21 StGB getroffenen bestehen.

Die weitergehende Revision wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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