BGH, 20.01.2011 - IX ZR 32/10 - Bedeutung etwaiger Indizien einer Zahlungsunfähigkeit wie Zahlungsrückstände gegenüber besonders bedeutsamen Gläubigern bei Ausschluss der Zahlungsunfähigkeit mit Hilfe einer erstellten Liquiditätsbilanz

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 20.01.2011, Az.: IX ZR 32/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 20.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10457
Aktenzeichen: IX ZR 32/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Bremen - 25.09.2008 - AZ: 2 O 1837/05

OLG Bremen - 25.01.2010 - AZ: 3 U 43/08

nachgehend:

BGH - 20.04.2011 - AZ: IX ZR 32/10

Redaktioneller Leitsatz:

Ein sofort abrufbarer Kredit ist bei der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit als Zahlungsmittel ungeachtet des Zeitpunkts der tatsächlichen Auszahlung zu berücksichtigen.

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser,
die Richter Raebel, Prof. Dr. Gehrlein, Grupp und
die Richterin Möhring
am 20. Januar 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des 3. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 25. Januar 2010 wird zurückgewiesen.

Der Streitwert wird auf 812.940,53 € festgesetzt.

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