BGH, 19.07.2011 - VI ZR 179/10 - Anspruch auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens wegen unzureichender Aufklärung im Zusammenhang mit einer Wirbelsäulenoperation

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 19.07.2011, Az.: VI ZR 179/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 19.07.2011
Referenz: JurionRS 2011, 22126
Aktenzeichen: VI ZR 179/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Gera - 03.06.2009 - AZ: 2 O 1170/05

OLG Jena - 15.06.2010 - AZ: 4 U 797/09

Rechtsgrundlage:

Art. 103 Abs. 1 GG

Fundstelle:

r+s 2011, 446-447

Redaktioneller Leitsatz:

Trotz des Umstands, dass die Wahl der Behandlungsmethode primär Sache des Arztes ist, erfordert die Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten eine Unterrichtung über eine alternative Behandlungsmöglichkeit, wenn für eine medizinische sinnvolle und indizierte Therapie mehrere gleichwertige Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die zu jeweils unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen oder unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen bieten.

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 19. Juli 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Galke,
die Richter Wellner, Pauge und Stöhr und
die Richterin von Pentz
beschlossen:

Tenor:

Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts vom 15. Juni 2010 aufgehoben.

Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Gegenstandswert: 119.819,43 EUR

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