BGH, 18.08.2011 - 3 StR 209/11 - Hinreichende Gefährlichkeitsprognose im Zusammenhang mit der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Bundesgerichtshof
Urt. v. 18.08.2011, Az.: 3 StR 209/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 18.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 23140
Aktenzeichen: 3 StR 209/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Neuruppin - 17.01.2011

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
in der Sitzung vom 18. August 2011,
an der teilgenommen haben:
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schäfer als Vorsitzender,
die Richter am Bundesgerichtshof Pfister, von Lienen, Mayer,
Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Menges als beisitzende Richter,
Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof als Vertreter der Bundesanwaltschaft,
Rechtsanwalt als Verteidiger des Beschuldigten,
Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 17. Januar 2011 mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels und die dem Beschuldigten dadurch entstandenen notwendigen Auslagen, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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