BGH, 18.07.2016 - 1 StR 315/15 - Herabsetzung der Einzelstrafen im Rahmen einer Verurteilung wegen mehrerer Steuerhinterziehungen

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 18.07.2016, Az.: 1 StR 315/15
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 18.07.2016
Referenz: JurionRS 2016, 24931
Aktenzeichen: 1 StR 315/15
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Nürnberg-Fürth - 30.10.2014

Rechtsgrundlage:

§ 354 Abs. 1 StPO

Verfahrensgegenstand:

Steuerhinterziehung u.a.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 18. Juli 2016 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO, § 354 Abs. 1 StPO analog beschlossen:

Tenor:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 30. Oktober 2014 wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass der Angeklagte in den Fällen 73 bis 77 der Urteilsgründe jeweils zu einer Einzelfreiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt wird.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

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