BGH, 18.05.2010 - 4 StR 169/10 - Anordnung einer Maßregel bei einer endogenen paranoidhalluzinatorischen Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis und symptomatischem Cannabismissbrauch

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 18.05.2010, Az.: 4 StR 169/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 18.05.2010
Referenz: JurionRS 2010, 17929
Aktenzeichen: 4 StR 169/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Saarbrücken - 17.12.2009

Rechtsgrundlage:

§ 63 StGB

Fundstelle:

NStZ-RR 2011, 196

Verfahrensgegenstand:

Wohnungseinbruchdiebstahl u.a.

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers
am 18. Mai 2010
gemäß § 349 Abs. 4 StPO
beschlossen:

Tenor:

  1. 1.

    Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 17. Dezember 2009 mit den Feststellungen aufgehoben.

  2. 2.

    Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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