BGH, 16.12.2010 - V ZR 95/10 - Gehörsverletzung bei einer gegen einen zurückweisenden Beschluss gerichteten Anhörungsrüge

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 16.12.2010, Az.: V ZR 95/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 16.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 31466
Aktenzeichen: V ZR 95/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Düsseldorf - 12.05.2009 - AZ: 7 O 159/06

OLG Düsseldorf - 28.04.2010 - AZ: I-18 U 112/09

Fundstelle:

GuT 2010, 459

Redaktioneller Leitsatz:

Die gesetzlichen Darlegungsanforderungen für die Anhörungsrüge gelten auch, wenn sich die Anhörungsrüge gegen einen Beschluss richtet, durch den eine Nichtzulassungsbeschwerde gemäß § 544 Abs. 4 S. 2 Halbsatz 2 ZPO ohne nähere Begründung zurückgewiesen worden ist.

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 16. Dezember 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger,
die Richterin Dr. Stresemann,
die Richter Dr. Czub und Dr. Roth und
die Richterin Dr. Brückner
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge der Kläger gegen den Senatsbeschluss vom 18. November 2010 wird als unzulässig verworfen.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

V PLUS FONDS (V+) – ANLEGER OBSIEGEN VOR GERICHT

V PLUS FONDS (V+) – ANLEGER OBSIEGEN VOR GERICHT

München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. mehr

GarantieHebelPlan ’08 - Fonds nimmt Klagen zurück!

GarantieHebelPlan ’08 - Fonds nimmt Klagen zurück!

CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger erfolgreich gegen Klagen von GarantieHebelPlan ’08. mehr

Verbraucherfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen

Verbraucherfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen

Bausparer profitieren vom aktuellen Urteil des BGH zur Unwirksamkeit von Darlehensgebühren in Bausparverträgen mehr