BGH, 16.03.2011 - VIII ZR 338/09 - Vereinbarkeit der Nichtberücksichtigung eines gegenbeweislich vom Kläger benannten Zeugen als zentrales Verteidigungsvorbringen mit dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 16.03.2011, Az.: VIII ZR 338/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 16.03.2011
Referenz: JurionRS 2011, 12922
Aktenzeichen: VIII ZR 338/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Berlin-Schöneberg - 06.03.2008 - AZ: 109 C 134/07

LG Berlin - 24.11.2009 - AZ: 63 S 125/08

Fundstellen:

FamRZ 2011, 808

WuM 2011, 300-301

ZMR 2011, 538

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 16. März 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Ball,
die Richterinnen Dr. Milger und Dr. Hessel sowie
die Richter Dr. Achilles und Dr. Schneider
beschlossen:

Tenor:

Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird das Urteil der Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin vom 24. November 2009 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als hinsichtlich der Räumung zum Nachteil des Klägers erkannt worden ist.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Der Streitwert für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde wird auf 12.715,44 € festgesetzt.

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