BGH, 11.05.2010 - I ZR 189/07 - Korrektur eines Beschlusses

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 11.05.2010, Az.: I ZR 189/07
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 11.05.2010
Referenz: JurionRS 2010, 19973
Aktenzeichen: I ZR 189/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Hamburg - 02.02.2006 - AZ: 315 O 347/05

OLG Hamburg - 11.10.2007 - AZ: 3 U 127/06

BGH - 10.12.2009 - AZ: I ZR 189/07

nachgehend:

BGH - 30.06.2010 - AZ: I ZR 189/07

Rechtsgrundlage:

§ 319 ZPO

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 11. Mai 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Dr. Schaffert, Dr. Bergmann und Dr. Koch
beschlossen:

Tenor:

Das Senatsurteil vom 10. Dezember 2009 wird gemäß § 319 ZPO dahingehend berichtigt, dass in der zweiten Zeile der Tz. 10 die Wörter "kein Arzneimittel, sondern ein Medizinprodukt" durch die Wörter "ein Arzneimittel und kein Medizinprodukt" ersetzt werden.

Bornkamm
Pokrant
Schaffert
Bergmann
Koch

Korrekturbeschluss zum Urteil
BGH - 10.12.2009 - AZ: I ZR 189/07

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