BGH, 11.01.2011 - X ZR 104/07 - Patentfähigkeit eines diagnostischen Nachweisverfahrens für den Blasensprung; Bestimmung der Patentfähigkeit bzw. des Stands der Technik anhand des Ausbildungsschwerpunktes eines Fachmanns

Bundesgerichtshof
Urt. v. 11.01.2011, Az.: X ZR 104/07
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 11.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10183
Aktenzeichen: X ZR 104/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

BPatG - 22.02.2007 - AZ: 3 Ni 44/05 (EU)

Rechtsgrundlagen:

§ 6 Abs. 1 Nr. 1 IntPatÜbkG

Art. 138 Abs. 1 Buchst. a EPÜ

Redaktioneller Leitsatz:

Der Gegenstand eines Patentanspruchs ist nicht patentfähig, wenn er sich für den Fachmann in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergab.

Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 11. Januar 2011
durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck,
den Richter Keukenschrijver,
die Richterin Mühlens und
die Richter Dr. Grabinski und Dr. Bacher
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Berufung gegen das Urteil des 3. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts vom 22. Februar 2007 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

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