BGH, 09.12.2010 - VII ZR 189/08 - Auslegung einer Lohngleitklausel bei Bezugnahme auf einen nicht existenten "Gesamttarifstundenlohn eines Spezialbaufacharbeiters gem. der Berufsgruppe III 2"; Kostenelementeklausel als genehmigungsfreie Wertsicherungsklausel i.S.d. § 3 Abs. 2 Währungsgesetz (WährG)

Bundesgerichtshof
Urt. v. 09.12.2010, Az.: VII ZR 189/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 09.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 32076
Aktenzeichen: VII ZR 189/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Dresden - 02.05.2006 - AZ: 5 O 2695/05

OLG Dresden - 03.09.2008 - AZ: 6 U 1209/06

Rechtsgrundlagen:

§ 134 BGB

§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB

§ 3 Abs. 2 WährG

Fundstellen:

BauR 2011, 680-683

BBB 2011, 60

IBR 2011, 125

MDR 2011, 221

NJW-RR 2011, 309-311

NZBau 2011, 158-160

WM 2011, 951-953

ZfBR 2011, 248-250

Amtlicher Leitsatz:

BGB §§ 133 C, 157 Ge

Zur Auslegung einer Lohngleitklausel, die auf einen nicht existenten "Gesamttarifstundenlohn eines Spezialbaufacharbeiters gemäß der Berufsgruppe III 2" Bezug nimmt.

Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 9. Dezember 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kniffka und
die Richter Bauner, Dr. Eick, Halfmeier und Prof. Leupertz
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 3. September 2008 aufgehoben.

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 2. Mai 2006 wird zurückgewiesen.

Die Klägerin hat die Kosten der Rechtsmittelverfahren zu tragen.

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