BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08 - Patentfähigkeit eines Patents zur Verwendung von Adamantanderivaten zur Prävention und Behandlung der zerebralen Ischämie; Definition "cerebrale Ischämie" und Verhältnis zu Morbus Alzheimer

Bundesgerichtshof
Urt. v. 09.06.2011, Az.: X ZR 68/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 09.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 21898
Aktenzeichen: X ZR 68/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

BPatG - 11.12.2007 - AZ: 3 Ni 59/05

nachgehend:

BGH - 17.01.2012 - AZ: X ZR 68/08

Rechtsgrundlagen:

Art. 15 Abs. 1 Buchst. c VO 469/2009/EG

Art. 54 EPÜ

Art. 138 Abs. 1 Buchst. a EPÜ

Fundstellen:

BlPMZ 2011, 374-375

GRUR 2011, 999-1003 "Memantin"

GRUR-Prax 2011, 423 ""Memantin""

Mitt. 2011, 466-470 "Memantin"

Verfahrensgegenstand:

Memantin

Redaktioneller Leitsatz:

  1. 1.

    Ein Streitzertifikat kann mit der Fassung eines abgelaufenen Grundpatents verteidigt werden, die sich als bestandsfähig erweist und das Streitzertifikat abdeckt.

  2. 2.

    Die Neuheit einer zweiten medizinischen Indikation setzt voraus, dass die Verwendung des Arzneimittels in der Art seiner Anwendung oder für sein medizinisches Einsatzgebiet noch nicht als wirksam oder zumindest erfolgversprechend vorbeschrieben oder vorbenutzt ist.

Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 9. Juni 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck,
die Richter Gröning, Dr. Grabinski und Hoffmann sowie
die Richterin Schuster
für Recht erkannt:

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