BGH, 07.07.2011 - I ZR 92/10 - Verwechslungsgefahr der für flexible und elastische Bodenbeläge aus nicht textilem Material eingetragenen Wort-/Bildmarke "LIFETEC" mit den Bezeichnungen "bitolon livetex plus" und "bitolon livetex extra"

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 07.07.2011, Az.: I ZR 92/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 07.07.2011
Referenz: JurionRS 2011, 30453
Aktenzeichen: I ZR 92/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Magdeburg - 28.03.2008 - AZ: 7 O 1857/07 (110)

OLG Naumburg - 16.04.2010 - AZ: 10 U 22/08

Fundstellen:

GRUR-RR 2012, 96 "bitolon livetex / Lifetec"

Mitt. 2012, 130 "LIFETEC"

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 7. Juli 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und die Richter Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert, Dr. Koch und Dr. Löffler

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 16. April 2010 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

Streitwert: 125.000 €

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