BGH, 05.11.2009 - IX ZB 91/09 - Fehlende Prozessfähigkeit einer Prozesspartei oder des Beteiligten eines Insolvenzverfahrens im Zusammenhang mit psychosomatischen Beeinträchtigungen

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 05.11.2009, Az.: IX ZB 91/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 05.11.2009
Referenz: JurionRS 2009, 26278
Aktenzeichen: IX ZB 91/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Erfurt - 14.10.2008 - AZ: 174 IK 149/02

LG Erfurt - 09.03.2009 - AZ: 1 T 620/08

Fundstelle:

ZInsO 2009, 2405-2406

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Dr. Ganter,
die Richter Raebel, Prof. Dr. Kayser,
die Richterin Lohmann und
den Richter Dr. Pape
am 5. November 2009
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Erfurt vom 9. März 2009 wird auf Kosten des Schuldners als unzulässig verworfen.

Der Wert des Rechtsbeschwerdeverfahrens wird auf 5.000 EUR festgesetzt.

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